Rechtliches

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Für Behandlungsverträge · Fassung 1.0.5 · gültig ab 24. September 2026

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Behandlungsverträge zwischen Andreas Schaaf, Physiotherapeut, Gabelsbergerstraße 5, 5020 Salzburg (im Folgenden „die Praxis“), und den Patientinnen und Patienten der Praxis.

(2) Sie gelten für Erst- und Folgebehandlungen unabhängig davon, ob der Termin telefonisch, elektronisch oder persönlich vereinbart wurde.

(3) Abweichende oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

(4) Die Praxis weist bei der Terminvereinbarung auf diese Bedingungen hin und hält sie auf der Website sowie im Wartebereich der Praxis zur Einsicht bereit. Mit der Terminvereinbarung gelten sie als zur Kenntnis genommen und akzeptiert.

§ 2 Vertragsgegenstand und Rechtsnatur der Leistung

(1) Gegenstand des Vertrags sind Gespräch, Untersuchung und Beratung sowie die Anwendung chiropraktischer oder anderer manualtherapeutischer Techniken im Rahmen der berufsrechtlich zulässigen Tätigkeit als Physiotherapeut nach dem MTD-Gesetz. Die Auswahl der Techniken richtet sich nach dem individuellen Befund und erfolgt nach Aufklärung und Einwilligung.

(2) Die Behandlung ist eine private Gesundheitsdienstleistung. Ein Vertragsverhältnis mit einem Sozialversicherungsträger besteht nicht.

(3) Geschuldet ist eine nach den Regeln des Fachs sorgfältige Behandlung, nicht ein bestimmter Behandlungserfolg. Zusagen über den Eintritt eines Heilerfolgs werden nicht abgegeben.

§ 3 Zustandekommen des Behandlungsvertrags

(1) Der Behandlungsvertrag kommt mit der Bestätigung des Termins durch die Praxis zustande.

(2) Terminanfragen per Telefon, E-Mail oder Messenger-Dienst sind bis zu dieser Bestätigung unverbindlich.

(3) Ein bestätigter Termin ist beidseitig verbindlich.

§ 4 Terminabsage, Nichterscheinen und Ausfallhonorar

(1) Termine können bis 24 Stunden vor dem vereinbarten Beginn kostenfrei abgesagt oder verschoben werden. Die Absage erfolgt per E-Mail oder über den auf der Website angegebenen Messenger-Dienst. Für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Absage bei der Praxis maßgeblich.

(2) Bei Absage innerhalb von 24 Stunden vor dem vereinbarten Beginn sowie bei Nichterscheinen wird das vereinbarte Honorar in voller Höhe verrechnet, sofern der Termin nicht anderweitig vergeben werden kann.

(3) Bei verspätetem Erscheinen wird das reservierte Terminende nicht automatisch verschoben. In der verbleibenden Zeit werden nur Maßnahmen durchgeführt, die fachgerecht möglich sind. Das vereinbarte Honorar wird nicht nach Minuten abgerechnet. Kann der Termin aufgrund der Verspätung nicht mehr durchgeführt werden, gelten die Regelungen zum Ausfallhonorar nach Absatz 2.

(4) Das Ausfallhonorar ist kein Entgelt für eine erbrachte Leistung. Es gilt die reservierte und nicht anderweitig nutzbare Behandlungszeit ab.

§ 5 Honorar, Fälligkeit und Zahlung

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Terminvereinbarung auf der Website ausgewiesenen Honorarsätze. Sie betragen derzeit 50 Euro für den Ersttermin und 50 Euro für jeden Folgetermin. Das vereinbarte Honorar gilt pro Termin, unabhängig von der eingesetzten Technik, und wird nicht nach Minuten berechnet. Die angegebenen Zeitspannen dienen der Planung. Umfang und Dauer richten sich nach dem Befund und den erforderlichen Maßnahmen. Das Honorar für den Ersttermin beträgt 50 Euro für Gespräch, Untersuchung und Beratung sowie, sofern geeignet und von Dir gewünscht, die erste Behandlung. Die 50 Euro fallen auch dann an, wenn nach Gespräch und Untersuchung keine Behandlung angezeigt ist oder Du diese ablehnst.

(2) Das Honorar ist unmittelbar nach Abschluss des Termins zur Zahlung fällig. Die Zahlung erfolgt mit Bankomatkarte oder in bar.

(3) Die Leistungen der Praxis sind gemäß § 6 Abs 1 Z 19 UStG von der Umsatzsteuer befreit. Die ausgewiesenen Beträge verstehen sich daher ohne Umsatzsteuer.

(4) Über jeden Termin wird eine Rechnung ausgestellt.

§ 6 Mitwirkungs- und Informationspflichten

(1) Eine sichere Indikationsstellung setzt vollständige Angaben voraus. Du informierst die Praxis vor Behandlungsbeginn wahrheitsgemäß und vollständig über Vorerkrankungen, Operationen, Unfälle und bestehende Beschwerden sowie über eingenommene Medikamente.

(2) Ausdrücklich mitzuteilen sind gerinnungshemmende Medikation, bekannte Osteoporose oder verminderte Knochendichte, Gefäßerkrankungen, entzündliche und tumoröse Erkrankungen sowie eine bestehende oder mögliche Schwangerschaft.

(3) Änderungen des Gesundheitszustands teilst Du zu Beginn des Folgetermins unaufgefordert mit.

(4) Ohne diese Angaben kann die Praxis die Eignung einzelner Techniken nicht beurteilen. Sie ist in diesem Fall berechtigt, die Behandlung abzulehnen oder auf risikoärmere Verfahren zu beschränken.

§ 7 Aufklärung und Einwilligung

(1) Vor der ersten manualtherapeutischen Behandlung erfolgt eine Aufklärung über Ablauf, Nutzen, Alternativen und mögliche Risiken einschließlich seltener Komplikationen.

(2) Die Behandlung erfolgt ausschließlich nach Deiner ausdrücklichen Einwilligung.

(3) Die Einwilligung kann jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen, die Behandlung jederzeit abgebrochen werden. Eine bereits begonnene Behandlungseinheit bleibt honorarpflichtig.

§ 8 Kostenerstattung durch Dritte

(1) Die Abrechnung erfolgt unmittelbar zwischen Dir und der Praxis.

(2) Die Behandlung ist eine private Gesundheitsleistung. Die gesetzliche Krankenkasse übernimmt die Kosten nicht. Ob eine private Zusatzversicherung Kosten erstattet, hängt von Deinem Vertrag ab. Bitte kläre das vorab direkt mit Deiner Versicherung. Das vereinbarte Honorar ist unabhängig von einer möglichen Erstattung zu bezahlen.

§ 9 Haftung

(1) Die Praxis haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Für Schäden, die auf unvollständigen oder unrichtigen Angaben nach § 6 beruhen, wird nicht gehaftet.

§ 10 Dokumentation, Datenschutz und Kommunikation

(1) Über jede Behandlung wird eine Dokumentation geführt und entsprechend den berufsrechtlichen Vorgaben zehn Jahre aufbewahrt.

(2) Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach der Datenschutzerklärung, abrufbar unter as-chiro.at.

(3) Messenger-Dienste werden zur Terminorganisation und für allgemeine organisatorische Fragen genutzt. Übermittle darüber keine Befunde, Diagnosen oder sonstigen Gesundheitsdaten. Für die Übermittlung von Befunden, Diagnosen und sonstigen Gesundheitsdaten stehen Telefon, E-Mail und das persönliche Gespräch zur Verfügung.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt österreichisches Recht. Zwingende verbraucherschutzrechtliche Bestimmungen bleiben unberührt.

(2) Für Streitigkeiten mit Verbrauchern gilt der gesetzliche Gerichtsstand nach § 14 KSchG.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

(4) Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt der Terminvereinbarung auf der Website veröffentlichte Fassung.